Die Arbeiterpartei Brasiliens und die deutsche SPD – eine deutsch-brasilianische Zusammenarbeit

Beide Parteien tragen Rot als Hauptfarbe und beide finanzieren ONGs sehr stark, sie sind ihre Machtbasis in ihren jeweiligem Land. Aber auch in Sachen Korruption haben sie etwas Gemeinsames. Der deutsche Bundeskanzler, Olav Scholz, wird verdächtigt, im CUM-EX-Korruptionsfall beteiligt gewesen zu sein. Lula, der jetzt zum Dritten Mal Präsident Brasiliens ist, saß im Gefängnis, weil er wegen Korruption verurteilt wurde.

In der SPD-Zeitung “Vorwärts” vom 23.06.2023 liest man Folgendes:

“Die SPD und die brasilianische Arbeiterpartei PT des Präsidenten Lula da Silva haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Künftig wollen sich beide Parteien mindestens einmal jährlich auf höchster Ebene treffen.”

Im August 2022 flog Lars Klingbeil nach Brasilien, um Lula im Gefängnis zu besuchen. Nach einer Brasilien-Reise sagte er in einem Interview mit dem „vorwärts“ Folgendes:

„Wir wollen künftig noch stärker zusammenarbeiten“,…”In beiden Ländern schauen die progressiven Kräfte auf uns und sagen: Wir wollen euch gern als festen Partner.”

“Lula” setzt große Stücke auf die SPD, hat mit einigen aus unseren Reihen, wie etwa Martin Schulz, auch sehr engen Kontakt. Wenn er hoffentlich im Oktober zum Präsidenten gewählt wird, würde er sich sehr freuen, wenn deutsche Politiker zur Amtseinführung nach Brasilien reisen. Für die Wahl selbst hat Lula darum gebeten, dass die SPD Abgeordnete schickt, die die Rechtmäßigkeit beobachten. Dem werden wir gerne nachkommen”

Nun haben Klingbeil und Deutschstämmige Gleisi Hoffmann, die Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT), unterzeichneten in September 2022 das Kooperationsprotokoll über ein Partnerschaftsabkommen zwischen der SPD und ihrer brasilianischen Schwesterpartei., der Arbeiterpartei (PT).

“Ich habe während meiner gesamten Reise gemerkt, wieviel Hoffnung Lula den Menschen gibt. Das war bei allen Treffen, die ich hatte, präsent. In Brasilien herrscht aktuell eine große Angst, dass man mit Repressionen rechnen muss, wenn man sich politisch „falsch“ äußert, oder sogar mit dem Tod bedroht wird. Lula will das Land zusammenführen, nicht spalten.” Sagte Klingbeil der Zeitung seiner Partei “Vorwärts”.

Noch während Lula im Gefägnis saß, wurde er von hochrangigen SPD-Parteifunktionären, die hohe Ämter in den deutschen Staatsgewalten und der EU bekleiden, besucht.

Die Zeitschrift Der Spiegel schrieb am 23.08.2018 dazu Folgendes:

“Lula sitzt wegen Korruptionsvorwürfen seit April im Gefängnis und beteuert seine Unschuld.” Korrekt ist es aber, dass Lula nicht wegen Korruptionsvprwürfe im Gefängnis saß. Er wurde Mitte 2017 zunächst zu neuneinhalb Jahren Haft wegen Korruption verurteilt, in erster Instanz wegen Geldwäsche und Korruption, dann im Januar 2018 hatte ein Berufungsgericht bestehend aus Drei Richter das Urteil bestätigt und die Strafe sogar auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht. Und am 23. April 2029 hat das fünfte Gremium des Obersten Gerichtshofs (STJ) beschlossen, das Urteil aufrechtzuerhalten, aber die gegen Luiz Inácio Lula da Silva idie verhängte Strafe herabzusetzen.Die obersten Bundesrichter einigten sich darauf, die vom Bundeslandesgericht der 4. Region (TRF-4) verhängte Freiheitsstrafe von 12 Jahren und 1 Monat wegen passiver Korruption und Geldwäsche auf 8 Jahre, 10 Monate und 20 Tage zu verkürzen.

Der Spiegel lässt seine Leser noch Folgendes wissen: “”Die Umstände des Prozesses werfen ein Licht des Zweifels auf die brasilianische Justiz”, sagte Schulz vor dem Gefängnis zu Anhängern Lulas. Die SPD hat seit Langem enge Kontakte zur linken Arbeiterpartei Lulas (PT) – diese will mit verstärktem internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Wahl am 7. Oktober freikommt und doch noch erneut Präsident werden kann.”

Lula wurde auf freien Fuß gesetzt und wurde Präsident Brasiliens zum III Mal. Seitdem leidet Brasilien wieder unter den Folgen von Korrption: Hohe Staatsausgaben, grassierende Armut und sehr hohe Kriminalitätsrate. All diese Propbleme wurden von der Vorgängerregierung auf ein Minimum reduziert und wurden effektiv bekämpft.

“Ich habe während meiner gesamten Reise gemerkt, wieviel Hoffnung Lula den Menschen gibt.” Hoffnung auf Schwächung Brasiliens durch hohe Stzaatsverschuldung, Korruption und markierte Armut?

Lula arbeitet die Menschen betrügend. Er schafft sich einen Staatsapparat, der ihm egoistisch, ohne an das Wohlergehen des Landes und der meisten Menschen, unterstützt.

“Die Regierung richtete „Zweigstellen“ des Kulturministeriums ein und übergab sie an PT-Mitglieder zur „Verteidigung der Demokratie“.
Regionalbüros in 26 Bundesländern haben mehr als 80 beauftragte Stellen, sind Teil einer Struktur, die Lulas Wahlversprechen war, und beeinflussen das, was der Präsident „meine Kulturkomitees“ nannte; In einer Mitteilung des Ministeriums heißt es, dass es bei der Auswahl der Bediensteten „die Erfahrung von Fachleuten im Kultursektor analysiert“ und dass die Parteizugehörigkeit „keine Voraussetzung“ sei.” Dieser Text ist die Übersetzung der untenstehenden Schlagzeile vom Estadão.

“Die Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (PT) unterhält eine Struktur aus „Zweigstellen“ des Kulturministeriums und übergibt Positionen an Personen, die politischen Parteien nahestehen, insbesondere an PT-Aktivisten. Die sogenannten Landesbüros der Abteilung befinden sich in 26 Einheiten des Bundes, in denen 80 von der PT-Verwaltung ernannte Mitarbeiter beschäftigt sind. Die zu Beginn des letzten Jahres eingerichteten Büros sind dafür verantwortlich, Einfluss auf die Auswahl der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu nehmen, die die Kulturausschüsse der Länder bilden. Diese Ausschüsse sind Teil einer nationalen Politik, die in zwei Jahren 58,8 Millionen R$ für die kulturelle Verbreitung bereitstellen wird.” Das und Vieles Mehr liest man in einem Artikel der Zeitung O Estadão vom 04.11.2024.

Auch die SPD ist ein Busenfreund von NGOs. Lars Kligbeil und die gesamte SPD arbeiteen daran, um die Kleinanfrage der CDU/CSU über die Finanzierung von NGOs in Deutschhland zu annulieren. Warum hat die SPD Angst, die Frgen der CDU zu beantworten? Die SPD-Schwerterpartein in Brasilien artbeitet nach ähnlichem Muster oder es ist umgeklehrt.

Die SPD scheint nach folgendem Motto zu arbeiten: “Lass das Volk darüber reden, die Hauptsachen wir schreiten vorwärts. Die SPD half den deutschen Staat dabei, sich hoch zu verschulden, ohne um entsprechende Einnahmen zu kümmern. Dem Volk gibt sie lieber Staatsalmosen als sie Politik dafür macht, dass Arbeitsbedingungen für die arbeitende Masse geschaffen werden, unter denen man zwar hart arbeiten würde, aber dabei auch ein bescheidenes Vermögen aufbauen könnte. Nein, die SPD machte mit den anderen mitregierenden Parteien Politik dafür, dass Reiche noch reicher wurden, NGOs mit vielen SPD-Anhängern entstehen und die Bürger noch schwächer im Staat wurden, um deren gefügigkeit im System besser zu erreichen. SPD macht nur vordergrundig Politik für die Menschen. Und ihre Schwesterpartein in Brasilien ist wirklich ihre Zwillingsschwester, wenn man deren Politik miteinander vergleicht. Es bleibt sehr zu hoffen, dass in Deutschland die Korruption, Vetternwirtschaft und die Kriminalität auf den Strassen nicht brasilianische Aumasse annimmt. Zum Glück kann die SPD allein Deutschland nicht regieren. Ihre Zwillingsschwerrpartei in Brasil regiert BNrasilien bereits zum zigsten Male, entsprechend ist das Leben in Brasilien sehr schwrieg.

“Das brasilianische Justizsystem gibt 1,6 % des BIP aus und ist das teuerste der Welt. Das Finanzministerium zeigt, dass das Gesamtausgaben der Justiz die Gesamtausgaben der Polizei, der Feuerwehr und des Gefängnissystems übersteigt”. Das kann man in einer Materie von CNN vom 25.01.2024 lesen. Die Staatsgewalten unter Lula Lula, vorallem die Judikative, geniessen kaiserliche Prävilegien.

Trotzdem haben die SPD, das Magazin der Spiegel und all die anderen Presseorgane, die Lula vergöttern nur Positives über ihn zu berichten. Unter Lulas Komando werden zahlreiche ONGs und Medienapparate, die Aktivismus für ihn und die PT betreiben, großzügig finanziert. Lula kann so viel lügen und betrügen, wie er es sich oft übertrift, dieses Heer von Akktivisten stellt es stets in ein positives Licht. Lula geniesst auch starken Schutz vom höchsten Gericht der Staatsgewalt Judikativ. Die Judikativ lässt den Eindruch entstehen, als ob sie ein Ausführungsgehilft von Lula und seiner Partei wäre.

In Westeuropa sind selten die Medienorgane, die wirklichskeitsnäher informiert und darüber berichtet. Die Neue Zürcher Zeitung ist eine dieser Medienorgane. In Deutschland findet man keine Medienorgan, an dessen Finanzierung der Stat beteiligt ist, das neutral über Brasilien unter Lula III berichtet.

https://www.nzz.ch/international/luxus-und-korruption-brasiliens-justiz-missbraucht-ihre-macht-ld.1856678

https://www.nzz.ch/international/brasilien-und-lateinamerika-die-korruption-kehrt-zurueck-unter-trump-ld.1871967