Die SPD und Deutschland machen sich mitschuldig an der Misere, in die Lula die Brasilianer stürzt. Wie keine andere ausländische Partei in der Welt, mischt sich die SPD und jeder deutsche Regierung, der die SPD bevorsteht, in brasilianische interne Demokratieangelegenheit dermaßen stark beeinflussend, dass Ordnung und Fortschlicht in Brasilien in jeder Lula-Präsidentschaft in weite Ferne rückt. Jede erreichte Ordnung geht durch Lula verloren und wirtschaftlich stützt Lula Brasiliens auch in Unglück.
In Brasilien nimmt die Verschuldung des Staates astronomische Ausmasse an, die Ausgaben mit dem Luxusleben von Lula sind auch sehr besorgniserregend und die Kriminalität hat auch wieder die Ausmasse angenommen, wie bei allen vorherigen Lulas Präsidentschaft.
Eine Überschrift von Amnesty International vom Jahr 2007 gilt wieder für heute:
Quelle: Amnesty – Magazin der Menschenrechte» vom März 2007, Herausgegeben von Amnesty International, Schweizer Sektion
Beide Parteien tragen Rot als Hauptfarbe und beide finanzieren ONGs sehr stark, sie sind ihre Machtbasis in ihren jeweiligem Land. Aber auch in Sachen Korruption haben sie etwas Gemeinsames. Der deutsche Bundeskanzler, Olav Scholz, wird verdächtigt, im CUM-EX-Korruptionsfall beteiligt gewesen zu sein. Lula, der jetzt zum Dritten Mal Präsident Brasiliens ist, saß im Gefängnis, weil er wegen Korruption verurteilt wurde.
Die SPD im Jahr 2003 in Bochum während des Parteitags 17.–19. November 2003
„Dafür müssen wir uns aber zusammenschließen. Darum brauchen wir eine große Koalition der progressiven Kräfte. Dazu haben wir unseren Kongress in São Paulo abgehalten. Wir haben eine Vereinbahrung der politischen Zusammenarbeit mit der brasilianischen Partido dos Trabalhadores, der Partei des neuen Staatspräsidenten Lula, unterzeichnet, um zusammen mit der PT für diese Werte auf der ganzen Welt zu kämpfen.“
Quelle: PROTOKOLL PARTEITAG BOCHUM 2003, S. 44
In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ vom 23.06.2023 liest man Folgendes:
„Die SPD und die brasilianische Arbeiterpartei PT des Präsidenten Lula da Silva haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Künftig wollen sich beide Parteien mindestens einmal jährlich auf höchster Ebene treffen.“
Im August 2022 flog Lars Klingbeil nach Brasilien, um Lula im Gefängnis zu besuchen. Nach einer Brasilien-Reise sagte er in einem Interview mit dem „vorwärts“ Folgendes:
„Wir wollen künftig noch stärker zusammenarbeiten“,…“In beiden Ländern schauen die progressiven Kräfte auf uns und sagen: Wir wollen euch gern als festen Partner.“
„Lula“ setzt große Stücke auf die SPD, hat mit einigen aus unseren Reihen, wie etwa Martin Schulz, auch sehr engen Kontakt. Wenn er hoffentlich im Oktober zum Präsidenten gewählt wird, würde er sich sehr freuen, wenn deutsche Politiker zur Amtseinführung nach Brasilien reisen. Für die Wahl selbst hat Lula darum gebeten, dass die SPD Abgeordnete schickt, die die Rechtmäßigkeit beobachten. Dem werden wir gerne nachkommen“
Nun haben Klingbeil und Deutschstämmige Gleisi Hoffmann, die Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT), unterzeichneten in September 2022 das Kooperationsprotokoll über ein Partnerschaftsabkommen zwischen der SPD und ihrer brasilianischen Schwesterpartei., der Arbeiterpartei (PT).
„Ich habe während meiner gesamten Reise gemerkt, wieviel Hoffnung Lula den Menschen gibt. Das war bei allen Treffen, die ich hatte, präsent. In Brasilien herrscht aktuell eine große Angst, dass man mit Repressionen rechnen muss, wenn man sich politisch „falsch“ äußert, oder sogar mit dem Tod bedroht wird. Lula will das Land zusammenführen, nicht spalten.“ Sagte Klingbeil der Zeitung seiner Partei „Vorwärts“.
Noch während Lula im Gefägnis saß, wurde er von hochrangigen SPD-Parteifunktionären, die hohe Ämter in den deutschen Staatsgewalten und der EU bekleiden, besucht. Das hat bei der SPD Tradition. Auch der damalige deutsche Bundeskanzler Helmuth Schmidt besuchte Lula im Geheimpolizei-Gebäude von São Paulo im Jahr 1979.
Quelle: Handelsblatt: Trauer um Helmut Schmidt – „Verstand, Charakter und Sarkasmus“, 11.11.2015 – 19:06 Uhr.
Die Zeitschrift Der Spiegel schrieb am 23.08.2018 dazu Folgendes:
„Lula sitzt wegen Korruptionsvorwürfen seit April im Gefängnis und beteuert seine Unschuld.“ Korrekt ist es aber, dass Lula nicht wegen Korruptionsvprwürfe im Gefängnis saß. Er wurde Mitte 2017 zunächst zu neuneinhalb Jahren Haft wegen Korruption verurteilt, in erster Instanz wegen Geldwäsche und Korruption, dann im Januar 2018 hatte ein Berufungsgericht bestehend aus Drei Richter das Urteil bestätigt und die Strafe sogar auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht. Und am 23. April 2029 hat das fünfte Gremium des Obersten Gerichtshofs (STJ) beschlossen, das Urteil aufrechtzuerhalten, aber die gegen Luiz Inácio Lula da Silva idie verhängte Strafe herabzusetzen.Die obersten Bundesrichter einigten sich darauf, die vom Bundeslandesgericht der 4. Region (TRF-4) verhängte Freiheitsstrafe von 12 Jahren und 1 Monat wegen passiver Korruption und Geldwäsche auf 8 Jahre, 10 Monate und 20 Tage zu verkürzen.
Der Spiegel lässt seine Leser noch Folgendes wissen: „“Die Umstände des Prozesses werfen ein Licht des Zweifels auf die brasilianische Justiz“, sagte Schulz vor dem Gefängnis zu Anhängern Lulas. Die SPD hat seit Langem enge Kontakte zur linken Arbeiterpartei Lulas (PT) – diese will mit verstärktem internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Wahl am 7. Oktober freikommt und doch noch erneut Präsident werden kann.“
Lula wurde auf freien Fuß gesetzt und wurde Präsident Brasiliens zum III Mal. Seitdem leidet Brasilien wieder unter den Folgen von Korrption: Hohe Staatsausgaben, grassierende Armut und sehr hohe Kriminalitätsrate. All diese Propbleme wurden von der Vorgängerregierung auf ein Minimum reduziert und wurden effektiv bekämpft.
„Ich habe während meiner gesamten Reise gemerkt, wieviel Hoffnung Lula den Menschen gibt.“ Hoffnung auf Schwächung Brasiliens durch hohe Stzaatsverschuldung, Korruption und markierte Armut?
Lula arbeitet die Menschen betrügend. Er schafft sich einen Staatsapparat, der ihm egoistisch, ohne an das Wohlergehen des Landes und der meisten Menschen, unterstützt.
„Die Regierung richtete „Zweigstellen“ des Kulturministeriums ein und übergab sie an PT-Mitglieder zur „Verteidigung der Demokratie“.
Regionalbüros in 26 Bundesländern haben mehr als 80 beauftragte Stellen, sind Teil einer Struktur, die Lulas Wahlversprechen war, und beeinflussen das, was der Präsident „meine Kulturkomitees“ nannte; In einer Mitteilung des Ministeriums heißt es, dass es bei der Auswahl der Bediensteten „die Erfahrung von Fachleuten im Kultursektor analysiert“ und dass die Parteizugehörigkeit „keine Voraussetzung“ sei.“ Dieser Text ist die Übersetzung der untenstehenden Schlagzeile vom Estadão.
„Die Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (PT) unterhält eine Struktur aus „Zweigstellen“ des Kulturministeriums und übergibt Positionen an Personen, die politischen Parteien nahestehen, insbesondere an PT-Aktivisten. Die sogenannten Landesbüros der Abteilung befinden sich in 26 Einheiten des Bundes, in denen 80 von der PT-Verwaltung ernannte Mitarbeiter beschäftigt sind. Die zu Beginn des letzten Jahres eingerichteten Büros sind dafür verantwortlich, Einfluss auf die Auswahl der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu nehmen, die die Kulturausschüsse der Länder bilden. Diese Ausschüsse sind Teil einer nationalen Politik, die in zwei Jahren 58,8 Millionen R$ für die kulturelle Verbreitung bereitstellen wird.“ Das und Vieles Mehr liest man in einem Artikel der Zeitung O Estadão vom 04.11.2024.
Auch die SPD ist ein Busenfreund von NGOs. Lars Kligbeil und die gesamte SPD arbeiteen daran, um die Kleinanfrage der CDU/CSU über die Finanzierung von NGOs in Deutschhland zu annulieren. Warum hat die SPD Angst, die Frgen der CDU zu beantworten? Die SPD-Schwerterpartein in Brasilien artbeitet nach ähnlichem Muster oder es ist umgeklehrt.
Die SPD scheint nach folgendem Motto zu arbeiten: „Lass das Volk darüber reden, die Hauptsachen wir schreiten vorwärts. Die SPD half den deutschen Staat dabei, sich hoch zu verschulden, ohne um entsprechende Einnahmen zu kümmern. Dem Volk gibt sie lieber Staatsalmosen als sie Politik dafür macht, dass Arbeitsbedingungen für die arbeitende Masse geschaffen werden, unter denen man zwar hart arbeiten würde, aber dabei auch ein bescheidenes Vermögen aufbauen könnte. Nein, die SPD machte mit den anderen mitregierenden Parteien Politik dafür, dass Reiche noch reicher wurden, NGOs mit vielen SPD-Anhängern entstehen und die Bürger noch schwächer im Staat wurden, um deren gefügigkeit im System besser zu erreichen. SPD macht nur vordergrundig Politik für die Menschen. Und ihre Schwesterpartein in Brasilien ist wirklich ihre Zwillingsschwester, wenn man deren Politik miteinander vergleicht. Es bleibt sehr zu hoffen, dass in Deutschland die Korruption, Vetternwirtschaft und die Kriminalität auf den Strassen nicht brasilianische Aumasse annimmt. Zum Glück kann die SPD allein Deutschland nicht regieren. Ihre Zwillingsschwerrpartei in Brasil regiert BNrasilien bereits zum zigsten Male, entsprechend ist das Leben in Brasilien sehr schwrieg.
„Das brasilianische Justizsystem gibt 1,6 % des BIP aus und ist das teuerste der Welt. Das Finanzministerium zeigt, dass das Gesamtausgaben der Justiz die Gesamtausgaben der Polizei, der Feuerwehr und des Gefängnissystems übersteigt“. Das kann man in einer Materie von CNN vom 25.01.2024 lesen. Die Staatsgewalten unter Lula Lula, vorallem die Judikative, geniessen kaiserliche Prävilegien.
Trotzdem haben die SPD, das Magazin der Spiegel und all die anderen Presseorgane, die Lula vergöttern nur Positives über ihn zu berichten. Unter Lulas Kommando werden zahlreiche ONGs und Medienapparate, die Aktivismus für ihn und die PT betreiben, großzügig finanziert.
Aus einem Brief von Lula als Präsident Brasilien zum 80. Bestehen der SPD nahen Stiftung Friedrich-Ebert
„Die Geschichte der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores – PT) und der Gewerkschaftszen- trale (Central Única dos Trabalhadores – CUT) ist aufs Engste mit dem Werdegang der Fried- rich-Ebert-Stiftung in Brasilien verbunden.“…“In den nun fast 25 Jahren des Bestehens der Arbeiterpartei stand uns die Stiftung in guten und schlechten Zeiten, die wir erlebt haben, stets zur Seite. „… „Die Friedrich-Ebert-Stiftung war somit un- sere Gefährtin auf dem Weg, der uns schließlich in das Amt des Staatspräsidenten geführt hat,…“
Quelle: Dokumentation der Jubiläumsveranstaltung am 8. März 2005 in Berlin, S. 40
Lula geniesst auch starken Schutz vom höchsten Gericht der Staatsgewalt Judikativ. Die Judikativ lässt den Eindruch entstehen, als ob sie ein Ausführungsgehilft von Lula und seiner Partei wäre. In Westeuropa sind selten die Medienorgane, die über die Lulas Regierung wirklichskeitsnäher informieren und darüber berichten. Die Neue Zürcher Zeitung ist eine der wenigen Medienorgane, die couragiert über Brasilien berichtet. In Deutschland findet man keine der klassischen Medienorganen, an dessen Finanzierung der Staat beteiligt ist, die realitätsgetreu über Brasilien unter Lula III berichtet.
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Quelen:
Handelsblatt: Trauer um Helmut Schmidt – „Verstand, Charakter und Sarkasmus“, https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/trauer-um-helmut-schmidt-verstand-charakter-und-sarkasmus/12574116.html, zugegriffen am 10.03.2025 um 11:14 Uhr
Bündnis der SPD mit der brasilianischen PT: https://vorwaerts.de/parteileben/was-das-bundnis-der-spd-mit-der-brasilianischen-pt-bewirken-soll, zugegriffen am 10.03.2025 um 12:01 Uhr
Vorwärts-Interview von Klingbeil: https://vorwaerts.de/international/prasidentschaftswahl-brasilien-lula-gibt-den-menschen-hoffnung, zugegriffen am 10.03.2025 um 12:10 Uhr
Brasilianische Judiokative und ihr Machtmissbrauch: https://www.handelsblatt.com/politik/international/brasilien-luxusreisen-60-tage-urlaub-so-privilegiert-sind-die-richter/100095104.html, zugegriffen am 10.03.2025 um 10:20 Uhr
Brasilianische Judiokative und ihr Machtmissbrauch: https://www.nzz.ch/international/luxus-und-korruption-brasiliens-justiz-missbraucht-ihre-macht-ld.1856678?mktcid=smch&mktcval=twpost_15-01-2025, zugegriffen am 10.03.2025 um 10:54 Uhr
Lulas Regierung erweitert seinen Staatsapparat: https://www.estadao.com.br/politica/governo-criou-filiais-do-ministerio-da-cultura-e-as-deu-a-petistas-para-defesa-da-democracia, zugegriffen am 10.03.2025 um 12:29 Uhr
Eine Anfrage der Union zur staatlichen Förderung von NGO löst starke Kritik aus: https://www.nzz.ch/international/einschuechterung-der-zivilgesellschaft-eine-anfrage-der-union-zur-staatlichen-foerderung-von-ngo-loest-grosse-kritik-aus-ld.1873063, zugegriffen am 10.03.2025 um 13:11 Uhr
Das brasilianische Justizsystem gibt 1,6 % des BIP aus und ist das teuerste der Welt: https://www.cnnbrasil.com.br/economia/macroeconomia/justica-do-brasil-gasta-16-do-pib-e-e-a-mais-cara-do-mundo/, zugegriffen am 10.03.2025 um 14:17 Uhr
Warum Olaf Scholz mit dem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird: https://www.deutschlandfunk.de/olaf-scholz-cum-ex-hamburg-warburg-bank-steuern-47-millionen-100.html, zugegriffen am 10.03.2025 um 14:30 Uhr
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