Der Russland-Ukraine-Krieg • Waffengeschäfte • Wertebasierende Politik • Deutschland, ein Engel

Seit Ausbruch dieses Krieges Russland-Ukraine-Kriegs (RU-UKR-Krieg) verschärften die Nato-Länder systematisch ihr Drohgebärde gegenüber Russland. Die Ukraine haben sie massiv mit Geldmitteln unterstützt. Kriegsmaschinerie haben sie jeden Typs an die Ukraine ausgeliefert und Ukraine-Militärangehörige trainiert. Deutschland ist dabei besonders eifrig. Tausenden von Menschen starben in diesem Krieg, der niemals hätte stattfinden müssen, wenn Russlands-Geopolitischen Anliegen seriös berücksichtigt worden wären, so wie man sie von den USA und mancher EU-mächtigen Länder berücksichtigt.

Nun haben die USA einen neuen Präsidenten und dieser will dem RU-UKR-Krieg ein Ende setzen: Donald Trump. Nun plötzlich, und wie opportunistisch, wollen auch all die politischen Führungskäfte der EU, die Trump als Präsidentschaftskandidat extrem scharf und rücksichtslos bekämpften, mit ihm am Verhandlungstisch sitzen. Was ist mit dem ganzen Hass, den sie Russland entgegen brachten geworden? Was ist nun so plötzlich mit ihren Plänen, die Ukraine um jeden Preis zu “eunisieren” und sie in die Nato zu bringen geworden? Die Eu hat seit Kriegsbeginn keinen wirklichen Frieden angestrebt, sondern die Fortführung dieses schrecklichen, für manche Länder sehr lukrativ kalkulierten Krieges. Jedes Argument war der EU recht, um nicht den Frieden, sondern den für sie kalkulatorisch lukrativen Krieg weiter zu treiben. Damit hat vor allem die ukrainische einfache Bevölkerung einen extrem hohen Preis bezahlt. Nun wollen manche mächtigen EU-Länder, die soviel Hass gegenüber Trump entgegen brachten, doch noch mit Trump, Frieden schmieden. Höchstens als gut bezahlten Lakaien. Ob die USA noch so etwas brauchen?

Wertebasierende Politik – welche Werte?

Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusätzlichen Waffenlieferungen in die Ukraine für drei Milliarden Euro noch vor der Bundestagswahl unter der Bedingung zustimmen, dass sie über ein Aussetzen der Schuldenbremse finanziert werden. Die Hilfe sei nur über eine gesonderte Kreditaufnahme möglich, „weil sonst das Geld nicht da ist“, sagte er in einem RTL-Interview, wie die Süddeutsche Zeitung am 15. Januar 2025, 20:11 Uhr berichtete.

Das so in die Welt Friedensgelübde hisausposaunenden Land Deutschland wirk auf den ersten Blick wie ein zutiefst friedliches Land. Jedoch, was Millionen normale Bürger, die Deutschland im Ausland als Friedensengel wahrnehmen, nicht wissen, ist, dass es seit Mitte der 1950er-Jahre deutsche Rüstungsfirmen Waffen in alle Welt verkauft und stets mit Genehmigung von den jeweils amtierenden Bundesregierungen. Wer sich mit den Aussenbeziehungen Deutschland mit anderen Ländern beschäftigt, weiss, dass es Deutschland sehe viel daran liegt, wie ein Heiliger auszusehen, um dann Hinterrücks ihre schmutzigen Geschäfte zu tätigen. Den USA ist es gleichgültig, wie man sie auffasst. Diese Art von Zwei-Gesichtsgeopolitik hinterlässt einen Faden Geschmack in der internationalen Gemeinschaft.

Deutschland ist pleite und hochverschuldet. Es braucht Kriege, um dadurch sich auftuenden zahlreichen Geschäftsquellen für sich zu erschliessen. Im Ranking der größten Waffenexportnationen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI belegt Deutschland seit 2004 kontinuierlich einen der vorderen Plätze. Bei so vielen Werte für die wertebasierende Politik Deutschlands und mancher EU-Länder fragt man sich, was Deutschland am Verhandlungstisch der USA-Ukraine-Russland noch will. Die Friedenstriade will Frieden. Will Deutschland vielleicht doch nun auch Frieden?

“Es muss unser Ziel sein, dass Russland diesen Krieg nicht gewinn” Olav Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, am 06.04.2022 in einem RTL-Artikel >>>

Deutsche Waffen schießen mit in den Konflikten der Welt. Das ist kein Zufall, sondern hat System – seit 30 Jahren. Deutschland verstößt permanent gegen Regeln zum Waffenexport, so eine Studie im Auftrag von Greenpeace (DW, 20.07.2020).

In einem Bericht von der DW vom 18.12.2024 liest man Folgendes: “Mit mehr als 12 Milliarden Euro haben die Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte 2023 einen neuen Höchstwert erreicht. Das lag vor allem an Rüstungsexporten an NATO- und EU-Partner sowie an die Ukraine. Aber nicht nur – es gingen auch Waffen an Länder, die früher nicht oder nur sporadisch beliefert wurden. Die beiden großen Kirchen bewerten den Umgang Deutschlands mit Rüstungsexporten daher kritisch.”… “Die Bundesregierung sei “von ihrem erklärten Ziel einer restriktiven Rüstungsexportpolitik abgerückt”, erklärte Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) …”

In der Webseite des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über die G7 liest man Folgende: “Die G7 unterstützt die Ukraine dabei, auf humanitäre, entwicklungspolitische und wirtschaftliche Auswirkungen des russischen Angriffskriegs zu reagieren. Sie hat seit Beginn des Kriegs im Februar 2022 rund 32,7 Milliarden US-Dollar an Budgethilfe gewährt beziehungsweise vertraglich zugesagt. Dies hat der Ukraine unter anderem dabei geholfen, ihre Finanzierungslücke zu schließen und die Erbringung grundlegender Dienstleistungen für die ukrainische Bevölkerung weiterhin zu gewährleisten.” Also, kein Wort über die Waffenlieferung an die Ukraine.

Was nutzt uns die besten Friedensphilosophien oder gar der christliche Glaube? Ist das alles nur da, um uns Menschen mit schönen Argumenten vorzugaukeln, dass Frieden wichtiger als Profitgier ist? Für Geschäfte- und Politik-Macher ist das Leben von Menschen nicht wichtiger als der Profit. Dabei ist das Leben des Individuums noch weniger von Bedeutung. Das Profit und die Profiteure scheinen wichtiger zu sein, als alles Andere. Sie reden davon, dass der Staat wichtiger sei, als die Menschen und dabei ignorieren sie absichtlich, dass der Staat eine Organisation ist, die von uns Menschen (Volkssouveränität) und nicht von Waffenlieferanten und anderen Profittreibern ohne Rücksicht auf Leben der Menschen als Individuen in Auftrag gegeben worden ist.

Präsident Trump sucht den Frieden

Präsident Trump hat bereits mit Präsident Putin telefoniert und der Frieden ist damit ein ganzes Stück wahrscheinlicher geworden. Endlich werden Leben gerettet und nicht nur geoökonomisches Vorhaben mit Kriegsmitteln um jeden Preis verfolgt. Just diese Art von geoökonomischem Vorhaben treib Russland dazu, ihre geopolitisches Anliegen mit der Invasion der Ukraine zu verteidigen. Jeder der Experte der NATO und der EU weiss, dass im Wettbewerb der Nationen, geopolitische und geoökonomische Interessen auch mit Krieg verteidigt werden. Sie alle wussten, dass Russland auch ihre diesbezügliche Interessen entsprechend verteidigen würde. Warum man Russland so weit brachte, dass es so handelte und nicht anderes, kommt auch hoffentlich bald zum Vorschein. Mann kann diese sogenannte wertebasierende Politik der EU nicht mehr ertragen. Die Werte, auf die sie basiert, werden immer klarer, auch gegenüber dem Mercosul. Überkommene Werte des überholten imperialistischen Modells werden der EU nicht mehr helfen. Es gibt nicht mehr eine kleine Gruppe (G7), die der Welt vorbestimmt, was man zu ertragen hat, wenn man überhaupt Aussenhandeln betreiben möchte. Die mächtigen Länder der EU und der G7-Gruppe müssen sich nun anpassen.

Ein Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump könnte nun bald in Saudi-Arabien stattfinden. Saudi-Arabien positioniert sich zunehmend als Zentrum der internationalen Diplomatie, Riad hat bereits eine wichtige Rolle beim Gefangenenaustausch zwischen den USA und Russland gespielt und zuvor einen Gipfel zur Ukraine ausgerichtet. Dank der starken Beziehungen zu beiden Seiten, seiner Mitgliedschaft in der BRICS-Gruppe und der Fähigkeit, die Vertraulichkeit der Verhandlungen zu gewährleisten, wird das Königreich zum geeigneten Ort für den Dialog zwischen den Staats- und Regierungschefs der Welt.