Wenn schon die Zeitung O Globo so über Lulas Ergebnisse seiner politischen Arbeit berichtet, dann ist die Lage wirklich sehr prekär. O Globo steht Lula und seiner Partei sehr nahe. Bolsonaro, während seiner Amtszeit, hat den Geldhahn für O Globo zugedreht.
Die deutschen Medien verteufelten den Vorgänger Lulas auf dem Amt des Präsidenten Brasilien während seiner ganzen Amtszeit. Gleichzeitig verbesserte sich Brasilien im gleichen Ranking weiter, und trotz Covid ging die Regierung Bolsonaro mit großer Verantwortung mit den Ressourcen des brasilianischen Volkes um. Dies bestätigt nicht nur sein persönliches Verhalten bei der Verwaltung seiner eigenen Ausgaben als Präsident, sondern seine Ergebnisse im Allgemeinen.
Während aller drei Amtszeiten Lula da Silvas war Brasilien mit monströsen Korruptionsskandalen, hoher Staatsverschuldung und unverschämten privaten Ausgaben mit staatlichen Kreditkarten des Präsidenten und seiner Leute konfrontiert. Jetzt, in seiner dritten Amtszeit, ist der brasilianische Staat nicht nur erneut in den Fängen der Korruptionskrake gefangen, sondern Lula hat den Staat erneut in astronomische Schulden gestürzt, zu denen auch die persönlichen Ausgaben von ihm und seiner Frau gehören, und das stellt die Ethik und Qualität seiner Regierungsführung bloß.
Extrem hohe Staatsverschuldung
Es ist ein Merkmal jeder Regierungszeit von Lula, dass sowohl die Korruption blüht und die Kriminalitätsraten steigen als auch die Staatsverschuldung stratosphärische Höhe erreichen. Die Zeitung Estadão berichtete am 02.02.2011, dass “Die Staatsverschuldung stieg unter Lula um 105 Prozent. Innerhalb von acht Jahren hat sich die Summe der Inlands- und Auslandsschulden mehr als verdoppelt; Die Gesamtverschuldung stieg um 867 Milliarden R$ und lag zum Ende des Jahres 2010 bei 1,69 Billionen R$. Gleich in seiner Dritten Regierungszeit (seit 2023) berichtet die Zeitung Folha de Sao Paulo, dass die Staatsverschuldung im ersten Amtsjahr Lulas auf 74,3% des BIP stieg. Gestern, am 12. Februar 2025, stellte die Zeitung O Estado fest, dass Lula nicht in der Lage zu sein scheine, eine Regierung für alle und mit ausgeglichener Bilanz zu konzipieren. Auch die Zeitungen Folha de Sao Paulo und O Estado wurden den Geldhahn in der Regierungszeit von Bolsonaro zugedreht. Und trotzdem berichten sie schonungslos über solche schlechten Ergebnisse der politischen Arbeit von Lula und sein Team.
Lula ist süchtig nach Luxus
Extrem viele Brasilianer bekommen Sozialhilfe, andere leben so weit unter der Armutsgrenze, dass Sozialhilfe keine Linderung der Armutsnot bewirkt. Jedoch, Lula da Silva lebt in exorbitantem Luxus auf Kosten des Staates, gleichgültig wohin er reist, er wohnt nur in extrem teuren Suiten von sehr luxuriösen Hotels. Er will auch ein neues Regierungsfluggeug ordern, seine Frau schickte er auf Kosten des Staates auf Reise nach Rom und in den Vatikan, damit sie dort den Papst trifft. Glamourös lebt und reist er mit seiner Frau. Sein Amtsvorgänger wohnte in den Wohnungen der brasilianischen Botschaften in den Ländern, die er bereiste, er hat vergleichsweise sehr geringe Kosten für seine Auslandsreisen verursacht.
Deutsche SPD-Politiker mit hohen Partei- und bundespolitischen Ämtern in Deutschland und in der EU besuchten Lula, als dieser wegen Korruption im Gefängnis saß, dabei leisteten sie ihm moralische Unterstützung. Als er aus dem Gefängnis entlassen wurde und alua das Amt des Präsidenten haben deutsche Medien ihn massiv unterstützt. Als er dann die Wahlen extrem knapp gewann, war der deutsche Staatsoberhaupt der erste Staatschef, der ihm die Ehre erwiesen hat. Während der Bolsonaro Regierungszeit, obwohl er demokratisch gewählt wurde, haben EU- und die deutschen hohen Politiker und Wirtschaftsbosse ihn und die Brasilianer den Rücken gekehrt. Ein gefügiges Brasilien, gab es unter Bolsonaro nicht. Trotzdem hat Brasilien gute Ergebnisse erwirtschaftet und die Menschen, die gern arbeiteten und weniger auf Almosen angewiesen sein wollten sowie auch ein sicheres Brasilien für sich und ihre Familien wünschten, entwickelten ein gutes Gefühl für die Zukunft. Nun ist das alles wieder verloren gegangen.
Gleich zu Beginn seiner Amtszeit haben Lula, seine Partei und die Richter des Bundesgerichtshofs einfache Brasilianer, die die Korruption, die Strassenkriminalität und die Armut satt hatten, zu Terroristen gegen die Demokratie erklärten und sie verhaften lassen, weil sie in den Präsidentenpalast eindrängten und ihn verwüsteten, als Zeichen dafür, dass sie Lula dort nicht sehen wollte. Keiner dieser Brasilianer war bewaffnet. Der Sicherheitschef von Lula, ein General, hielt sich dort inmitten der randalierenden Menschen ruhig auf, ging hin und her auf den Fluren des Palast und beantwortete Fragen der Randalierenden. Videos der Überwachungskameras zeigen das und Vieles mehr, das darauf schliessen lässt, dass dort kein Akt der Terrors gegen die Demokratie war. Aber Lula, der stets sich als allmächtiger, unangreifbar und unantastbar fühlen möchte, lies diese protestierenden Väter und Mütter in ein Fussballstadium einsperren und den Prozess machen, nur weil sie den Präsidentenpalast etwas verwüstet haben. Viele Mütter und Ehemänner haben drakonische straffen bekommen, deren Kinder sind nun Weise und werden von Verwandten großgezogen. Deutsche Medien haben gern die Lulas-Linie unterstützt. Menschenrechtscommittees bleiben bis heute der Sache fern.
Höhere Kriminalitätsraten und nun auch die organisierte Kriminalität ist auf Vormarsch
In Brasilien gibt es eine „immer größere und offensichtlichere Präsenz der organisierten Kriminalität in staatlichen Institutionen“. Man hat festgestellt, dass „der Prozess der Vereinnahmung des Staates durch Korruption voranschreitet“, sagt Bruno Brandão, Exekutivdirektor von Transparency International Brasilien. Das sind typische Merkmale aller Regierungszeiten von Lula da Silva.
Als Bolsonaro Präsident war, griff die Bundespolizei und andere Institutionen der Dritten Staatsgewalt der brasilianischen Demokratie hart gegen die Kriminalität durch, so dass die Kriminalitätsraten sukzessiv zurück gingen. Am 20.07.2023 wurden die wichtigsten Indikatoren zur Gewalt in Brasilien im 17. Brasilianischen Jahrbuch der öffentlichen Sicherheit veröffentlicht, einer jährlichen Umfrage des Brasilianischen Forums für öffentliche Sicherheit (FBSP). Unter anderem zeigte diese Studie, dass es im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr zu einem Rückgang der vorsätzlichen gewaltsamen Todesfälle um 2,4 % kam. In den letzten fünf Jahren ab dem Jahr 2022 betrug der Rückgang der gewaltsamen Todesfälle in Brasilien ganze 25,8 %. Und das, trotz der langandauernden armutsbegünstigenden Covid-Krise gleich zu Beginn der Amtszeit von Bolsonaro. Sehr viele teure Covid-Impfstoffe und teure Atmungsgeräte mussten dringend aus dem Ausland importiert werden, teure Lagerhäuser für sie mussten überall in Brasilien errichtet werden, Krankenhäuser musste auf die schnelle neu mit Betten, Räumen und Geräten ausgestattet werden. Diese Krise zwang den Menschen, nicht zur Arbeit zu gehen, viele verloren ihre Jobs und viele Strassenverkäufer hatten plötzlich keine Einnahmen mehr. Die Regierung Bolsonaro richtete einen Hilfsfond ein, um die Not dieser Menschen zu lindern. Und trotz dieser brutalen Krise und der damit bedingten sehr hohen Staatsausgaben ging die Kriminalitätsrate aus der Lula und Arbeiterpartei-Regierungszeit zurück. Bolsonaro beendete seine Amtszeit mit der niedrigsten Staatsverschuldung seit mehr als fünf Jahren.
Bolsonaro mag ein ungezügeltes Mundwerk habe, aber seine Regierungszeit brachte viel Hoffnung auf bessere Tage für die Masse der Brasilianer. Nun kam wieder Lula an die Macht und das mit massiver Unterstützung der deutschen Medien und Unternehmen, sowie NGOs, etc.. Brasilien steckt wieder in einer schweren Krisen.
Lula beseitigt die Armut in Brasilien?
Lula zeigt sich gern als der Erlöser der Menschen von der Armut. Aber er verteilt nur staatliche Almosen, um die Armutszahlen nach unten zu drücken. Man beseitigt keine Armut durch Verteilung von Geldgeschenken und kleinen Häusern, ohne gleichzeitig, den menschen Bedingungen zu schaffen, die es Ihnen ermöglicht, ordentlich zu verdienen und auch nur ein bescheidenes Vermögen zu bilden. All diese Menschen, die als Empfänger von Almosen des Staats abhängig sind, werden bewusst so gabelten, weil Politiker wie Lula dazu unfähig ist, in diesem reichen Brasilien Bedingungen zu schaffen, die den Brasilianern ermöglichen, durch ihre harten Arbeit, auch genug zu verdienen, um ein menschenwürdiges Leben zu führen. Heute, wie schon in den letzten Zwei Regierungszeiten von Lula, fürchten sich die Menschen davor, früh zur Arbeit zu gehen, aber nicht mehr nach Hause lebend zurück zu kehren. So hoch ist die Gefahr, auf den Strassen getötet zu werden.
Lula, der seit 1985 der Liebling der deutschen Politiker und Wirtschaftsbosse ist, bringt Brasilien und die Brasilianer wieder in eine sehr schwierige Situation.
Literaturquellen:
Resta Veja: https://veja.abril.com.br/brasil/reducao-das-mortes-violentas-e-boa-noticia-para-bolsonaro
Gazeta do Povo: https://www.gazetadopovo.com.br/economia/breves/bolsonaro-mandato-menor-divida-publica/
Folha de São Paulo: https://www1.folha.uol.com.br/mercado/2024/02/divida-publica-bruta-do-brasil-sobe-a-743-do-pib-em-dezembro-mostra-bc.shtml
